OÖ ist eine lebenswerte Region mit einem starken sozialen Netz

Gemeinden stehen vor großen finanziellen Herausforderungen

Gemeindefinanzen

Kooperationsbonus neu - Maßnahmen zur Förderung von Verwaltungsgemeinschaften

Pflegekosten der Gemeinden müssen im Finanzausgleich neu verhandelt werden

Pflegefonds ist wichtiger Schritt in die richtige Richtung

In der Vergangenheit sind die Gemeinden zunehmend durch die Aufgaben der Pflege und Betreuung finanziell herausgefordert worden, weil die dafür vorgesehenen Bundesmittel von Anfang an nicht ausreichend dotiert und nie valorisiert wurden. Daraus ergibt sich bei steigenden Ausgaben und stagnierenden Einnahmen eine Schere, die durch die Nettozuzahlungen der Sozialhilfeverbände (=Gemeinden) abgedeckt werden müssen. Mit dem von Bund und Ländern finanzierten Pflegefonds in der Höhe von 685 Millionen Euro bis zum Jahr 2014 wurde als ersten Schritt eine dringend notwendige Entlastung geschaffen

Pflegefonds - Auszahlung der Mittel für 2011 beschlossen

In der gestrigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde erstmals die Auszahlung der Pflegefondsmittel für das Jahr 2011 beschlossen. 16,85 von insgesamt 100 Mio. Euro stehen Oberösterreich für 2011 zur Verfügung. Dieser Anteil steigt bis zum Jahr 2014 auf etwa 40 Mio. Euro an. "Damit ist ein erster Schritt zur Entlastung der Gemeinden gesetzt!" betont Sozialreferent Ackerl. Die Aufteilung der Pflegefondsmittel erfolgt in Oberösterreich entsprechend den tatsächlichen Aufwendungen im Verhältnis von 88:12 zwischen Gemeinden und Land.