Landeshauptmann Stv. Josef Ackerl

 

GEMEINDEN STEHEN VOR GROßEN FINANZIELLEN HERAUSFORDERUNGEN

In der Vergangenheit sind die Gemeinden zunehmend durch die Aufgaben der Pflege und Betreuung finanziell herausgefordert worden, weil die dafür vorgesehenen Bundesmittel von Anfang an nicht ausreichend dotiert und nie valorisiert wurden. Daraus ergibt sich bei steigenden Ausgaben und stagnierenden Einnahmen eine Schere, die durch die Nettozuzahlungen der Sozialhilfeverbände (=Gemeinden) abgedeckt werden müssen. Mit dem von Bund und Ländern finanzierten Pflegefonds in der Höhe von 685 Millionen Euro bis zum Jahr 2014 wurde als ersten Schritt eine dringend notwendige Entlastung geschaffen.

Die Aufgaben der 444 oberösterreichischen Gemeinden  sind vielfältig und unterliegen einer dynamischen Entwicklung. Die Schwerpunkte liegen im Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen, Alten- und Pflegeheimen, Pflichtschulbauten, Feuerwehrzeugstätten, Jugendräumlichkeiten, Kulturstätten,  sowie bei den zahlreichen Gemeindestraßen und Güterwegen  , um nur die wichtigsten anzuführen.

All diese Vorhaben unterstützt LH-Stv. Ackerl als Gemeindereferent mit Hilfe von Bedarfszuweisungen  . Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, dass durch eine gerechte Mittelverteilung  die Infrastruktur sowohl im ländlichen Raum, als auch im städtischen Bereich weiter ausgebaut werden kann, damit die Lebensqualität gesteigert und der Wirtschaftsraum gesichert wird..

Leider fehlt den Gemeinden in zunehmendem Maße das Geld zur Erfüllung ihrer immer größer werdenden Aufgaben. Deshalb bekräftigt Gemeindereferent Ackerl seine Forderungen, dass endlich mehr Geld in das System muss, und zwar über den Weg von vermögensbezogenen Steuern.